Aktuell:

Mahnwache wegen Straßenausbaubeiträgen

Das Netzwerk der über 100 bayerischen Bürgerinitiativen „Allianz gegen Straßenausbaubeitrag“ ruft aus Anlass des Landesverbandstages von „Haus & Grund Bayern“ in Nürnberg am Donnerstag, 4. Mai 2017 ab 17.45 Uhr am Rathausplatz 2 zu einer Mahnwache auf.

Wenn eine Ortstraße saniert wird, müssen auf Grund der kommunalen Straßenausbaubeitragssatzungen die direkten Anlieger bis zu 80% der Kosten tragen. Dabei werden Grund-.und Hausbesitzer Bayernweit mit bis zu 6-stelligen Beträgen zur Kasse gebeten. Nicht selten führt das zu nicht mehr tragbaren Belastungen. Verlust der Ersparnisse fürs Alter, Aufgabe der Existenz oder Verkauf der Immobilie sind die Folgen .

Wer denkt, dass ihn das als Eigentümer nicht beträfe, geht irr. Im Laufe der Zeit, wird jede Straße nach jetziger Gesetzeslage auf Kosten der Anlieger saniert.

Die „Allianz gegen Straßenausbaubeitrag“ fordert die Abschaffung dieser ungerechten Satzung . Ungerecht deshalb, weil Straßen ein Allgemeingut sind und deshalb Kosten hierfür auch von der Allgemeinheit, also aus Steuermitteln zu tragen seien. 

Notwendig dafür ist eine Änderung des Kommunalabgabengesetzes durch den Bayerischen Landtag. Dafür setzt sich auch „Haus & Grund ‚Bayern“ ein, wie es von dessen Vorsitzender Dr. Ulrike Kirchhoff bei der Expertenanhörung im Bayerischen Landtag am 15. Juli 2015 gefordert wurde.

Die „Allianz gegen Straßenausbaubeitrag“ will mit der Mahnwache auf den Bayernweiten Widerstand aufmerksam machen. Insbesonders hofft der Sprecher Jürgen Jordan, dass die Landespolitik angesichts der bevorstehenden Wahlen in Bund und Land den Unwillen der Wohn- und Eigenheimbesitzer ernst nimmt. Schließlich sind in den bayerischen Wohneigentumsverbänden über 300.000 Eigentümer organisiert.

 

 

 

Immer wieder bekommen Bürger zu hören, dass es keine Möglichkeit gibt die Strabs nicht anzuwenden.

Das es doch geht, zeigte eindrucksvoll Bürgermeister Herr Spahl von Rednitzhembach an Beispiel seiner Gemeinde.

Es war sehr schade, dass unser Bürgermeister gegenüber Herrn Schauffler im Vorfeld seine Abwesenheit mit der Bemerkung begründete "Er verplempert mit sowas nicht seine Zeit" (sinngemäß). Ich denke, auch ein Bürgermeister könnte noch dazu lernen.

Wer etwas will sucht Wege, wer etwas nicht will sucht Gründe. (J.Spahl)

Pressemitteilungen über den Vortrag von Bürgermeister Herrn Spahl am 18.1.2017

Nulltarif statt dicke Rechnung für den Bürger, Infranken 19.1.17

Wie Kommune ohne Strabs über die Runden kommt, NN 20.1.2017

 

 

Am 20.9.2016 hat sich eine Bürgerinitiative gegründet mit dem Ziel den Straßenausbaubeitrag (STRABS oder SABS) in Herzogenaurach abzuschaffen. Dies kann nur gelingen, wenn viele Bürger überhaupt von diesem Straßenausbaubeitrag erfahren und sich der Sache anschließen. Viele kennen diese STRABS noch nicht, aber (fast) jeden wird es treffen.

Diese STRABS können, müssen aber nicht alle Gemeinden erheben. München und viele weitere Städe und Gemeinden haben diese sogar ganz abgeschafft.

Dies ist auch in Herzogenaurach möglich.

Auf dieser Seite werden wir versuchen, alle Informationen für die Bürger zusammenzutragen und den Sachverhalt richtig darzustellen.

Unter Fakten und Gründe haben wir unsere Sichtweise aufgeführt.

Falls sie auch der Meinung sind, dass der Straßenausbaubeitrag abgeschafft gehört, bitte unterschreiben Sie unsere Petition und erzählen Sie es ihren Freunden und Bekannten.

 HERZLICHEN DANK